Vortrag und Diskussion
Herbert Leuninger (Pro Asyl):

 

Asyl in Deutschland

Das neue Zuwanderungsgesetz und seine Folgen für Menschen auf der Flucht

Am: Dienstag, den 2. Oktober,
um 18.30 Uhr
Im: Neuen Rathaus - Großer Saal

 

Veranstalter: Ausländerbeirat, Bielefelder Flüchtlingsrat, DRK KV-Bielefeld e.V.






Am 3.8.2001 veröffentlichte das Bundesinnenministerium den "Entwurf eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern". Kurz zuvor hatten die Unabhängige Kommission Zuwanderung (Süssmuth-Kommission), aber auch Verbände und Parteien auf Defizite und wünschenswerte Verbesserungen im Umgang mit schutzsuchenden Menschen hingewiesen.






Diese Veranstaltung wird folgenden Fragen nachgehen:

- Inwieweit setzt der Gesetzentwurf die Empfehlungen zur Wahrung humanitärer Grundsätze im Umgang mit Flüchtlingen um?

- Welche Verpflichtungen ergeben sich aus internationalen Konventionen wie der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)?

- Wie könnte/ sollte das neue Gesetz aussehen, damit es die humanitären Grundrechte für die in Deutschland schutzsuchenden Menschen sicherstellt?