ARCHIV - Herbert Leuninger - ASYL


Evangelischer Kirchentag 20001 Frankfurt am Main
16. Juni 20001

Jede Abweisung wird als Erfolg verbucht

Lieselotte Wendl


Eine ersatzlose Streichung des so genannten Flughafenverfahrens hat Herbert Leuninger von der Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl (Limburg) gefordert. Beim Forum Flughafen nannte Leuninger das Verfahren, dem alle über den Frankfurter Flughafen einreisenden Flüchtlinge, ohne oder mit ungültigem Pass unterworfen sind, "ein Stück Unkultur". Es sei so programmiert, daß jede Abweisung als Erfolg angesehen werde.

Die Unterbringung der Flüchtlinge im Flughafen wie auch das Verfahren wurde von Teilnehmern des Podiums heftig kritisiert. Die Vorstandsvorsitzende des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt, Esther Gebhardt fragte: " Muss es erst wieder einen Todesfall geben, damit Politik und Öffentlichkeit reagieren?"

Der Frankfurter Anwalt Reinhard Marx regte an, dass die vom Bundesgrenzschutz in der ersten Anhörung erstellten Protokolle nicht weiter Gegenstand des Verfahrens sein dürften. Menschen, bei denen Hinweise auf Folter oder sexuelle Misshandlung vorliegen, müsse die sofortige Einreise erlaubt werden. Außerdem forderte Marx, dass die Verwaltungsrichter, die über die Einreise von Flüchtlingen entscheiden, dies nach persönlicher Anhörung der Betroffenen und nicht allein nacht Aktenlage tun sollten..

in den Jahren 1999 und 2000 suchten jeweils 1500 Menschen auf dem Frankfurter Flughafen um Asyl nach, davon rund die Hälfte Frauen und Kinder. Die maximal vorgesehene Dauer des Verfahrens von 19 Tagen wurde im vergangenen Jahr 400 Mal überschritten, in Einzelfällen bis zu 300 Tagen. Direkte Anerkennung und damit die sofortige Einreise erlangten seit Geltung des Verfahrens 1993 von 12000 Menschen nur rund 20 Personen.